Rechtsprechung
| LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
§ 64 ArbGG ; § 97 ZPO ; § 543 ZPO ; § 1 Abs. 5 BeschFG
Arbeitnehmerbegriff; Arbeitnehmereigenschaft einer mit einem Lehrauftrag verpflichteten "freien Mitarbeiterin" an einer staatlich anerkannten Berufsfachschule; Fortbestand des bisherigen Vertragsverhältnisses als Arbeitsverhältnis; Ermittlung des Grades der persönlichen ... - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Arbeitnehmerbegriff; Arbeitnehmereigenschaft einer mit einem Lehrauftrag verpflichteten "freien Mitarbeiterin" an einer staatlich anerkannten Berufsfachschule; Fortbestand des bisherigen Vertragsverhältnisses als Arbeitsverhältnis; Ermittlung des Grades der persönlichen ...
- Judicialis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Hameln, 27.03.2001 - 1 Ca 399/00
- LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 104/95
Status einer Lehrerin am Abendgymnasium
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Nach der typisierenden Betrachtungsweise sind in Konkretisierung dieser Grundsätze Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen in aller Regel Arbeitnehmer (BAG Urteil vom 16.3.1972 - 5 AZR 460/71 - AP Nr. 10 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten) ebenso die Lehrkräfte, die in schulischen Lehrgängen des zweiten Bildungsweges unterrichten (BAG Urteil vom 12.9.1996 - 5 AZR 104/95 - AP Nr. 122 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).Die Beklagte hatte die Einhaltung der Lehrpläne durch die Lehrkräfte zu kontrollieren, um die staatliche Anerkennung nicht zu verlieren (BAG AP Nr. 122 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
Die Anwesenheits- und Leistungskontrollen der Klägerin bedeuteten mittelbar auch eine Kontrolle der Klägerin als Lehrkraft auf die Effizienz des von ihr erteilten Unterrichts (BAG AP Nr. 122 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten).
- BAG, 24.06.1992 - 5 AZR 384/91
Arbeitsrechtlicher Status eines Musikschullehrers
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Solche Umstände können etwa im Recht des Schulträgers, die zeitliche Lage der Unterrichtsstunden zu bestimmen, den Unterrichtsgegenstand oder Art und Ausmaß der Nebenarbeiten einseitig festzulegen, eine intensivere Kontrolle nicht nur des jeweiligen Leistungsstandes der Schüler, sondern auch des Unterrichts selbst durchzuführen, oder in der Inanspruchnahme sonstiger Weisungsrechte liegen (BAG Urteil vom 24.6.1992 - 5 AZR 384/91 -AP Nr. 61 zu § 611 BGB Abhängigkeit). - BAG, 12.09.1996 - 5 AZR 1066/94
Status einer Lehrkraft
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Denn in Nebentätigkeit verpflichtete Dozenten werden regelmäßig die Nebentätigkeit mit ihrer Haupttätigkeit zeitlich koordinieren müssen, so dass ihre Einsatzmöglichkeiten entsprechend beschränkt sind (BAG Urteil vom 12.9.96 - 5 AZR 1066/94 - AP Nr. 1 zu § 611 BGB Freier Mitarbeiter).
- BAG, 19.11.1997 - 5 AZR 21/97
Arbeitnehmereigenschaft eines Dozenten
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Das Feststellungsinteresse ist nicht schon deshalb zu verneinen, weil sich der Antrag auf diese Statusfrage beschränkt und möglicherweise streitig werdende Einzelfragen - etwa wegen der von der Dauer des Semesters abhängigen Zahl der wöchentlichen Unterrichtsstunden - ungeklärt bleiben (BAG Urteil vom 19.11.1997 - 5 AZR 21/97 - AP Nr. 133 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten). - BAG, 16.03.1972 - 5 AZR 460/71
Beschäftigung von Lehrkräften - Privatrechtliche Grundlage - Allgemein bildende …
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Nach der typisierenden Betrachtungsweise sind in Konkretisierung dieser Grundsätze Lehrkräfte an allgemeinbildenden Schulen in aller Regel Arbeitnehmer (BAG Urteil vom 16.3.1972 - 5 AZR 460/71 - AP Nr. 10 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten) ebenso die Lehrkräfte, die in schulischen Lehrgängen des zweiten Bildungsweges unterrichten (BAG Urteil vom 12.9.1996 - 5 AZR 104/95 - AP Nr. 122 zu § 611 BGB Lehrer, Dozenten). - LAG Niedersachsen, 18.05.2001 - 10 Sa 1092/00
Arbeitnehmerstatus von Lehrern in staatlich anerkannten Ergänzungsschulen
Auszug aus LAG Niedersachsen, 30.01.2002 - 6 Sa 738/01
Die Arbeitszeit ist nur ein der bei der Abwägung der Gesamtumstände zu beachtenden Komponenten (LAG Niedersachsen Urteil vom 18.5.2001 - 10 Sa 1092/00 - LAGE § 611 BGB Arbeitnehmerbegriff Nr. 44).